Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der Verträge zwischen der PPS Printer- und Plotterservice GmbH, mit Sitz in Baden AG. (nachfolgend PPS genannt) und dem Käufer. Abweichende individuelle Vereinbarungen bleiben vorbehalten. Alte Angebote sind freibleibend, d.h. die PPS behält sich vor, auf Grund des Angebotes einen Vertrag abzuschliessen oder nicht. Die Preise sind grundsätzlich fest. Die PPS ist jedoch berechtigt, die am Tage der Lieferung gültigen Preise zu verrechnen oder bei Ablehnung des höheren Preises durch den Käufer vom Vertrage zurückzutreten. Verpackungskosten, Fracht und Porto werden gesondert verrechnet.
Zahlungsbedingungen
Alle Rechnungen sind in Schweizer Franken zahlbar, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Die Rechnungsbeträge sind innert 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Die PPS behält sich vor, insbesondere bei Erstbestellungen von Neukunden, Ware nur gegen Sicherstellung oder Vorauszahlung zu liefern. Vorauszahlungen werden nicht verzinst. Die Verrechnung durch den Käufer mit von ihm geltend gemachten Forderungen gegen die PPS ist ausgeschlossen.
Verzug des Käufers
Zahlungsverzug des Käufers berechtigt die PPS, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu fordern. Ab Fälligkeit verrechnet die PPS 5% Verzugszins und Mahnspesen.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware ist bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der PPS. Die PPS ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt ins Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen.
Lieferbedingungen
Lieferungen werden von der PPS so schnell wie möglich ausgeführt. Teillieferungen sind zulässig. Unabwendbare Ereignisse (z.B. höhere Gewalt, Streiks, Aussperrungen etc.) berechtigen die PPS zum Lieferungsaufschub, allenfalls zum Rücktritt vom Vertrag. Transportmittel und Versandart wählt die PPS. Verlangt der Käufer Abweichendes trägt er die Mehrkosten. Unabhängig vom Bestellwert verrechnet die PPS je nach Transportmedium einen Versandkostenanteil. Der Mindestrechnungswert beträgt Fr. 50.00.
Annullation / Rückgaberecht
Bestellungen können grundsätzlich nicht annulliert werden. Für Ware, die bestellt und in einwandfreiem Zustand geliefert wurde, besteht kein Rückgaberecht.
Unterlagen
An allen Unterlagen behält sich die PPS das ausschließliche Eigentums- und Urheberrecht vor. Solche Unterlagen werden dem Käufer persönlich anvertraut und dürfen ohne schriftliche Zustimmung der PPS weder Dritten zugänglich Gemacht, noch kopiert werden. Sie sind der PPS sofort auf Verlangen zurückzustellen. Zuwiderhandlungen verpflichten den Käufer zu vollem Schadenersatz und berechtigen die PPS zum Vertragsrücktritt.
Mängelhaftung
Die gesetzliche Gewährleistung ist ausgeschlossen. An ihre Stelle tritt die Garantieleistung des Herstellers.
Schadenersatzansprüche
Schadenersatzansprüche gegen die PPS wegen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen
Rechtsordnung / Erfüllungsort / Gerichtsstand
Der gesamte Geschäftsverkehr der PPS unterliegt schweizerischem Recht. Erfüllungsort ist Baden. Gerichtsstand ist Zürich. Der Käufer verzichtet ausdrücklich auf seinen Wohnsitzgerichtsstand.
Baden, 1.1.2009